Anschober: Bartensteins Energieministerium einzige Großbaustelle
In der Bundesenergiepolitik herrscht derzeit Stillstand trotz Großbaustellen. Oberösterreichs Grüner Umwelt- und Energielandesrat verschärft deshalb seine Kritik an den eklatanten Versäumnissen der Bundes-Energiepolitik und damit an Energieminister Bartenstein. "Bartenstein muss bei den wichtigsten Themen endlich aktiv werden und klare Initiativen setzen. Niemand weiß derzeit, was die energiepolitische Linie dieser Bundesregierung ist. Wesentliche Weichenstellungen müssen endlich getroffen werden", so Anschober.
Beispiel Österreichische Stromlösung (ÖSL): Seit November 2002 ist die ÖSL paraphiert, bereits im vergangenen Oktober hätte die ÖSL in operative Umsetzung gehen sollen. Mit dem Schritt des Verbundkonzerns in das Direktkundengeschäft ist die Stromlösung allerdings in weiter Ferne. All dem sieht der Energieminister seit Jahren eher teilnahmslos zu, wird seiner Eigentümerverantwortung beim Verbund nicht gerecht und lässt die Dinge treiben. Anschober: "Wenn die ÖSL nach jahrelanger Planung scheitert, dann wäre dies ein schwerer Schaden für dieösterreichische Energiewirtschaft, den Bartenstein zu verantworten hätte. Der Minister muss jetzt endlich als Eigentümervertreter handeln und beim Verbundkonzern klare Linien vorgeben."
Beispiel Österreichische Stromlösung (ÖSL): Seit November 2002 ist die ÖSL paraphiert, bereits im vergangenen Oktober hätte die ÖSL in operative Umsetzung gehen sollen. Mit dem Schritt des Verbundkonzerns in das Direktkundengeschäft ist die Stromlösung allerdings in weiter Ferne. All dem sieht der Energieminister seit Jahren eher teilnahmslos zu, wird seiner Eigentümerverantwortung beim Verbund nicht gerecht und lässt die Dinge treiben. Anschober: "Wenn die ÖSL nach jahrelanger Planung scheitert, dann wäre dies ein schwerer Schaden für dieösterreichische Energiewirtschaft, den Bartenstein zu verantworten hätte. Der Minister muss jetzt endlich als Eigentümervertreter handeln und beim Verbundkonzern klare Linien vorgeben."
Beispiel Ökostromgesetz
Seit Jahresbeginn fehlt ein neues Ökostromgesetz, das führt zur massiven Verunsicherung derÖkoenergiebranche, die mittlerweile einen wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt. Anschober appelliert an Bartenstein, in einem neuenÖkostromgesetz die Eckpfeiler des erfolgreichen deutschen Einspeisegesetzes Erneuerbare Energie in der Bundesregierung durchzusetzen. Das würde endlich Planbarkeit, Berechenbarkeit und auch ein Eingehen auf die Sorgen der stark energieverbrauchenden Industrie bringen und einen langfristigen Ausbauboom für dieÖkoenergie garantieren.
Beispiel Energiepreise: In diesen Wochen und Monaten explodieren die Energiepreise - sowohl bei Strom als auch bei Erdöl. Diese Preisentwicklungen zeigen, dass nicht die Ökostromzuschläge das Problem sind, sondern die Entwicklung der Marktpreise. "Seit 2003 ist der Strommarktpreis um beinahe 100% gestiegen - der gesamte und vieldiskutierte Ökostromzuschlag ist 0,416 ct/kWh, das ist mehr als ein Fünftel des Anstiegs des Marktpreises", so Anschober. Die heimische Ökoenergieversorgung muss dringend ausgebaut werden, um Versorgungssicherheit zu garantieren und Importabhängigkeit zu reduzieren. Zudem müssen endlich Konzepte für eine schrittweise Verringerung der Importabhängigkeit vom Öl vorgelegt werden, um die Krisenanfälligkeit der österreichischen Wirtschaft von derÖlpreisentwicklung zu verringern.
Anschober: "Es fehlt eine klare langfristige energiepolitische Ausrichtung durch einen auf Energieeffizienz und Ökoenergie aufbauenden langfristigen Energiebedarfsplan, es fehlt ein konsequentes Energieeffizienzprogramm und auf europäischer Ebene fällt Bartenstein zunehmend als Bremser einer umweltorientierten Energiepolitik auf. Es ist allerhöchste Zeit für einen Neubeginn einer umweltorientierten österreichischen Energiepolitik anstatt des derzeitigen Stillstands trotz Großbaustelle."
Beispiel Energiepreise: In diesen Wochen und Monaten explodieren die Energiepreise - sowohl bei Strom als auch bei Erdöl. Diese Preisentwicklungen zeigen, dass nicht die Ökostromzuschläge das Problem sind, sondern die Entwicklung der Marktpreise. "Seit 2003 ist der Strommarktpreis um beinahe 100% gestiegen - der gesamte und vieldiskutierte Ökostromzuschlag ist 0,416 ct/kWh, das ist mehr als ein Fünftel des Anstiegs des Marktpreises", so Anschober. Die heimische Ökoenergieversorgung muss dringend ausgebaut werden, um Versorgungssicherheit zu garantieren und Importabhängigkeit zu reduzieren. Zudem müssen endlich Konzepte für eine schrittweise Verringerung der Importabhängigkeit vom Öl vorgelegt werden, um die Krisenanfälligkeit der österreichischen Wirtschaft von derÖlpreisentwicklung zu verringern.
Anschober: "Es fehlt eine klare langfristige energiepolitische Ausrichtung durch einen auf Energieeffizienz und Ökoenergie aufbauenden langfristigen Energiebedarfsplan, es fehlt ein konsequentes Energieeffizienzprogramm und auf europäischer Ebene fällt Bartenstein zunehmend als Bremser einer umweltorientierten Energiepolitik auf. Es ist allerhöchste Zeit für einen Neubeginn einer umweltorientierten österreichischen Energiepolitik anstatt des derzeitigen Stillstands trotz Großbaustelle."
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