Anschober: Bartenstein ist ein unfähiger Energieminister
Linz - Die Bundesregierung stolpert in der Energiepolitik um Jahre hinter Oberösterreich her , auch bei der Erarbeitung von Masterplänen für die Energieeffizienz sowie für die verschiedenen Erneuerbaren Energieträger meint der oberösterreichische Landesrat
Rudi Anschober. Der Landesrat weiter: "Wasserkraft ist kein Tabu, aber es kommt auf das Wie und das Wo an, die Frage des Standortes und dessen Umweltverträglichkeit ist entscheidend. In diesem Sinn haben wir in Oberösterreich bereits vor drei Jahren - auch bei Wasserkraft - die Potenziale erhoben und deren Umweltverträglichkeit durch Naturschutz, Wasserökologen, Umweltanwaltschaft etc. bewertet. Herausgekommen ist ein Schwerpunkt für die Effizienzsteigerung bei bestehenden Kraftwerken - alleine bei Kleinwasserkraftwerken konnte bislang ein Zusatzstromertrag in der Größenordnung der Jahresleistung Lambachs geschaffen werden, ohne jeden ökologischen Eingriff, ja sogar mit ökologischen Verbesserungen durch die vorgezogene Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie - herausgekommen sind aber auch "diskussonswürdige" Fließstrecken, daraus entstanden sind zwei neue Projekte in Stadl Paura und Bad Goisern, jeweils an der Traun, die jetzt in der Detailvorbereitung und -prüfung sind. Im Gegenzug wurden besonders wertvolle Fließstrecken als Tabuzonen definiert, die endgültig erhalten bleiben müssen. Vorrang hat für mich in unserer Energiewendekonzeption das Energiesparen und dann das Nützen der Potenziale an Erneuerbarer Energie - aber nur dort, wo dies umweltverträglich möglich ist. BM Bartenstein hat bei all diesen Punkten bislang versagt."
Die Bundesregierung hat bisher keine langfristige Energiekonzeption für Klimaschutz und einen schrittweisen Ausstieg aus den fossilen Energieträgern vorgelegt. Und auch die vorliegende Wasserkraftpotenzialstudie ist bisher mit dem Umweltministerium nicht abgestimmt. Solange die Umweltverträglichkeit aber nicht bewertet wurde und Umweltschützer und NGOs in den Planungsprozess nicht einbezogen werden, ist das Papier wertlos. Diese Überarbeitung durch Umweltministerium, NGOs und Bundesländer muss nun nach dem Vorbild Oberösterreichs raschest nachgeholt werden - wir brauchen akkordierte Konzepte für Energieeffizienz und die einzelnen Erneuerbaren Energieträger unter dem Ziel einer umfassenden Energiewende.
Übrigens: Während BM Bartenstein heute wie der berüchtigte Elefant im Porzellanladen seine Wasserkraftpotenzialstudie vorgelegt hat, will er mit seinem Entwurf für ein neues Ökostromgesetz die umweltfreundlichste Schaffung von mehr Stromertrag verhindern: Das erfolgreiche oö. Beratungs- und Förderprogramm für die Modernisierung bestehender älterer Kleinwasserkraftwerke müsste nach Bartensteins Entwurf für ein neues Ökostromgesetz beendet werden, weil bei Kleinwasserkraft auf Investitionsförderung umgestellt werden soll und Zusatzförderungen durch die Länder dann nicht mehr möglich sein sollen. So schaut die Realität der gescheiterten Energiepolitik von BM Bartenstein aus, meint Anschober.
Quelle: Büro Landesrat Rudi Anschober
Rudi Anschober. Der Landesrat weiter: "Wasserkraft ist kein Tabu, aber es kommt auf das Wie und das Wo an, die Frage des Standortes und dessen Umweltverträglichkeit ist entscheidend. In diesem Sinn haben wir in Oberösterreich bereits vor drei Jahren - auch bei Wasserkraft - die Potenziale erhoben und deren Umweltverträglichkeit durch Naturschutz, Wasserökologen, Umweltanwaltschaft etc. bewertet. Herausgekommen ist ein Schwerpunkt für die Effizienzsteigerung bei bestehenden Kraftwerken - alleine bei Kleinwasserkraftwerken konnte bislang ein Zusatzstromertrag in der Größenordnung der Jahresleistung Lambachs geschaffen werden, ohne jeden ökologischen Eingriff, ja sogar mit ökologischen Verbesserungen durch die vorgezogene Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie - herausgekommen sind aber auch "diskussonswürdige" Fließstrecken, daraus entstanden sind zwei neue Projekte in Stadl Paura und Bad Goisern, jeweils an der Traun, die jetzt in der Detailvorbereitung und -prüfung sind. Im Gegenzug wurden besonders wertvolle Fließstrecken als Tabuzonen definiert, die endgültig erhalten bleiben müssen. Vorrang hat für mich in unserer Energiewendekonzeption das Energiesparen und dann das Nützen der Potenziale an Erneuerbarer Energie - aber nur dort, wo dies umweltverträglich möglich ist. BM Bartenstein hat bei all diesen Punkten bislang versagt."
Die Bundesregierung hat bisher keine langfristige Energiekonzeption für Klimaschutz und einen schrittweisen Ausstieg aus den fossilen Energieträgern vorgelegt. Und auch die vorliegende Wasserkraftpotenzialstudie ist bisher mit dem Umweltministerium nicht abgestimmt. Solange die Umweltverträglichkeit aber nicht bewertet wurde und Umweltschützer und NGOs in den Planungsprozess nicht einbezogen werden, ist das Papier wertlos. Diese Überarbeitung durch Umweltministerium, NGOs und Bundesländer muss nun nach dem Vorbild Oberösterreichs raschest nachgeholt werden - wir brauchen akkordierte Konzepte für Energieeffizienz und die einzelnen Erneuerbaren Energieträger unter dem Ziel einer umfassenden Energiewende.
Übrigens: Während BM Bartenstein heute wie der berüchtigte Elefant im Porzellanladen seine Wasserkraftpotenzialstudie vorgelegt hat, will er mit seinem Entwurf für ein neues Ökostromgesetz die umweltfreundlichste Schaffung von mehr Stromertrag verhindern: Das erfolgreiche oö. Beratungs- und Förderprogramm für die Modernisierung bestehender älterer Kleinwasserkraftwerke müsste nach Bartensteins Entwurf für ein neues Ökostromgesetz beendet werden, weil bei Kleinwasserkraft auf Investitionsförderung umgestellt werden soll und Zusatzförderungen durch die Länder dann nicht mehr möglich sein sollen. So schaut die Realität der gescheiterten Energiepolitik von BM Bartenstein aus, meint Anschober.
Quelle: Büro Landesrat Rudi Anschober