Ambitionierter Klimaschutz ist möglich
Wien – „Das Europäische Parlament hat ein wichtiges Signal gesetzt, dass sich Europa nicht am Irrweg von Donald Trump beteiligen wird. Denn weniger als zwei Wochen nach der Entscheidung des US–Präsidenten, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, hat das EU–Parlament ambitionierte Klimaziele für die Mitgliedsstaaten bis 2030 beschlossen. Wir haben gezeigt, dass Klimaschutz trotz Trump weiter möglich ist„, sagt Karin Kadenbach, die Umweltsprecherin der Europa–SPÖ. Mit der sogenannten „Lastenverteilung„ werden jene etwa 60 Prozent der CO2–Emissionen mit verbindlichen nationalen Zielen geregelt, die nicht vom Europäischen Emissionshandel erfasst sind. Das betrifft vor allem den Verkehr, die Gebäude und die Landwirtschaft. „Außerdem haben wir eine Langfriststrategie bis 2050 beschlossen und werden den Erfolg der Umsetzung der CO2–Reduktion in den Mitgliedsstaaten zweimal jährlich kontrollieren„, meint Kadenbach.
„Es ist uns gelungen, ambitionierte Klimaziele festzulegen, die die Emissionen gegenüber 2005 um 30 Prozent senken. Im EU–Parlament haben sich die progressiven Kräfte gegen konservative Bedenken durchgesetzt und so konnten wir erreichen, dass Europa deutlich ambitioniertere Klimaschutzziele umsetzen wird, als von der EU–Kommission ursprünglich geplant. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Partner in der Welt, dass sich die EU durch Trumps klimapolitische Geisterfahrt nicht irritieren lässt und seine Verpflichtungen weiterhin erfüllt. Nun liegt es an den Mitgliedsstaaten, den ambitionierten Vorschlag des Parlaments nicht mehr zu verwässern, sondern klarzustellen, dass Europa den Klimaschutz weiterhin ernst nimmt. Das Europäische Parlament hat sich zum Anwalt der BürgerInnen gemacht. Denn nur mit ambitionierten Klimazielen bleibt Europa auch in Zukunft ein lebenswerter Kontinent. Es ist zugleich auch eine Absage an die KlimaleugnerInnen von Donald Trump bis zur FPÖ, die die ganze Welt in Geiselhaft ihrer unwissenschaftlichen Hirngespinste halten wollen. Die Welt ändert sich aber nicht, indem wir den Klimawandel leugnen und den Kopf in den Sand stecken, sondern, indem wir Maßnahmen setzen, um ihn zu stoppen. Das hat das europäische Parlament getan", schließt Kadenbach.
„Es ist uns gelungen, ambitionierte Klimaziele festzulegen, die die Emissionen gegenüber 2005 um 30 Prozent senken. Im EU–Parlament haben sich die progressiven Kräfte gegen konservative Bedenken durchgesetzt und so konnten wir erreichen, dass Europa deutlich ambitioniertere Klimaschutzziele umsetzen wird, als von der EU–Kommission ursprünglich geplant. Das ist ein wichtiges Signal an unsere Partner in der Welt, dass sich die EU durch Trumps klimapolitische Geisterfahrt nicht irritieren lässt und seine Verpflichtungen weiterhin erfüllt. Nun liegt es an den Mitgliedsstaaten, den ambitionierten Vorschlag des Parlaments nicht mehr zu verwässern, sondern klarzustellen, dass Europa den Klimaschutz weiterhin ernst nimmt. Das Europäische Parlament hat sich zum Anwalt der BürgerInnen gemacht. Denn nur mit ambitionierten Klimazielen bleibt Europa auch in Zukunft ein lebenswerter Kontinent. Es ist zugleich auch eine Absage an die KlimaleugnerInnen von Donald Trump bis zur FPÖ, die die ganze Welt in Geiselhaft ihrer unwissenschaftlichen Hirngespinste halten wollen. Die Welt ändert sich aber nicht, indem wir den Klimawandel leugnen und den Kopf in den Sand stecken, sondern, indem wir Maßnahmen setzen, um ihn zu stoppen. Das hat das europäische Parlament getan", schließt Kadenbach.
