EU:Präsidentin von der Leyen schlägt Wopke Hoekstra als nächsten EU-Kommissar vor

5.9.2023 Bisheriger Außenminister der Niederlande soll EU-Kommissar für Klimaschutz werden

Nach einem Gespräch mit dem von den Niederlanden vorgeshlagenem Kandidaten, sagte Präsidentin von der Leyen: "Herr Hoekstra zeigte eine starke Motivation für das Amt und großes Engagement für die Europäische Union. Er verfügt auch über einschlägige Berufserfahrung für diese Position."

Sie hat dem Rat und dem Europäischen Parlament die Ernennung von Hoekstra zum Kommissar vorgeschlagen. Er wird unter der Leitung des Exekutiv-Vizepräsidenten für den europäischen Grünen Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau für den Klimaschutz zuständig sein.

Hoekstra verfügt über umfangreiche Erfahrung in europäischen Fragen, da er seit 2022 stellvertretender Ministerpräsident der Niederlande und aktuell als Außenminister sowie von 2017 bis 2022 Finanzminister war. Seine Regierungserfahrung wird insbesondere für die europäische Klimadiplomatie im Vorfeld der COP28 und für die Klimafinanzierung sowie für die Umsetzung klimabezogener Rechtsinstrumente von großem Nutzen sein.

Hoekstra betonte, dass er sich für die Fortsetzung einer ambitionierten Klimapolitik und die Wahrung eines sozialen Gleichgewichts bei allen notwendigen gemeinsamen Anstrengungen auf dem Weg zur Klimaneutralität einsetzen werde. Es gibt auch Kritik an seiner Nominierung, vor allem, weil er kaum Erfahrung in der Klimapolitik vorweisen kann. In den Niederlanden wurde eine Petition gegen seine Ernennung gestartet, die bereits mehr als 35.000 Unterschriften erreicht hat.