Klimaschutz eignet sich nicht für politische Spielchen

12.7.2021 Michael Bernhard/ NEOS: "Wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht, müssen alle an einem Strang ziehen."

Mit null Verständnis reagiert NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard auf den Koalitionsstreit rund um den Lobautunnel. "Klimaschutz ist neben der Bewältigung der Coronakrise die wichtigste und dringlichste Aufgabe der Politik, Klimaschutz eignet sich daher nicht für politische Spielchen, vielmehr braucht es auch hier einen Schulterschluss. Wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht - und nichts weniger steht hier auf dem Spiel - müssen alle an einem Strang ziehen und gemeinsam vernünftige Lösungen suchen."

Dass der Bundeskanzler jetzt zum Start seiner sommerlichen Vorwahlkampftour durch die Bundesländer den "Hausverstand" strapaziert, zeige einmal mehr, dass die ÖVP lieber populistische denn evidenzbasierte Politik betreibe, so Bernhard. "Mich interessiert herzlich wenig, was der ,Hausverstand" des Herrn Kurz sagt, mich interessiert, was die Wissenschaft sagt. Und die ist sich einig: Der Lobautunnel würde zu mehr Autos und damit zu mehr Umweltbelastung führen - und es gibt keine Strategie, wie und wo man diese zusätzlichen Emissionen kompensieren würde."

Es sei daher nur logisch und längst überfällig, "dass Verkehrsprojekte, die vor 20, 30 Jahren, also lange bevor wir uns der Klimaneutralität 2040 verschrieben haben, begonnen wurden, noch einmal evaluiert werden. Für diesen Klimacheck braucht es sachliche Expertise und kein koalitionäres Hickhack."

Quelle: Parlamentsklub der NEOS