©  Markus Spiske auf Pixabay
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Hunderte Millionen für Stadtautobahn unverantwortliches Abenteuer

VIRUS zu "Stadtstraße": Viel Geld für klimaschädliches Bauprojekt

Als "völlig verantwortungslos" bezeichnet Wolfgang Rehm. Sprecher der Umweltorganisation VIRUS den gestern geplanten Mittelbewilligungsbeschluss zur "Stadtstraße Aspern" im Wiener Gemeinderat: "Nach einer Kostenexplosion soviel Geld für ein rückschrittliches und klimaschädliches Betonprojekt hinauszuschmeißen ist der falsche Weg".

Die auf 460 Millionen Euro angewachsenen Kosten für die Stadt seien auch angesichts des im Bundesstraßengesetz festgeschrieben Kostenanteils des Bundes von 231,6 Millionen Euro beachtlich. "Da diese Kofinanzierung nach Baufortschritt ausbezahlt wird, muss nicht die ganze Projektsumme vorgehalten werden und ist es daher nicht plausibel, dass die aktuell vor der Bewilligung stehende Summe bereits die gesamten Projektkosten abbildet", so Rehm. Diese Kofinanzierung sei entgegen der Desinformation von SP-Verkehrssprecher Valentin kein aktuelles Bundesanliegen sondern stamme als Altlast von Ex-Verkehrsministerin Bures die diese Straßenverbindung nach einer Evaluierung 2010 quasi als Ausschussware aus der Bundeszuständigkeit geworfen habe.

Die Umweltorganisation kritisiert auch den offensichtlich geplanten Alleingang der Stadt Wien. "Die Stadtstraße wurde mit dem Asfinag-Projekt "S1-Spange Seestadt" zwillingshaft verknüpft, das nicht zuletzt aufgrund der Wiener Behörden verfahrensmäßig weit hinterherhinkt", weiß Rehm. Ein Vorpreschen würde Begleitmaßnahmen zur Herstellung der Funktionsfähigkeit erfordern, vor allem sei die Umweltverträglichkeit einer Alleinrealisierung der Stadtstraße nie geprüft worden. "Nicht zu letzt deshalb liegt der Fall liegt beim Höchstgericht es gibt somit für die Stadt Wien keine Rechtssicherheit", so Rehm abschließend.


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /