Bundesländer geben Rückenwind für gemeinsamen Weg im Klimaschutz

8.10.2020 Klimaschutzministerin gibt Einblick in aktuelle Vorhaben und gemeinsame Herausforderungen bei Online-Konferenz mit allen Bundesländern

Bei der gestrigen Konferenz der KlimaschutzreferentInnen aller Bundesländer hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler auf Einladung von Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe einen Einblick in die bisherige Klimaschutzpolitik der Bundesregierung gegeben.

Gewessler meint: "Im Regierungsprogramm haben wir uns Klimaneutralität bis 2040 als großes Ziel gesetzt. Und klar ist: Die Klimakrise macht auch während der Coronakrise keine Pause. Aber es ist uns gelungen, die Zäsur für unsere Wirtschaft und Gesellschaft durch Corona zu nutzen - nämlich hin zu einem klimafreundlicheren Leben und einem zukunftsfitten Wirtschaften in Österreich. Mit zwei Klimaschutz-Milliarden im Konjunkturpaket investieren wir so viel Geld wie nie zuvor für den Klimaschutz. Damit können wir gemeinsam mit den Ländern vorausplanen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Mit einem Win-Win-Effekt: Wir retten unseren Planeten, sichern den Wirtschaftsstandort, schaffen Wertschöpfung und zukunftssichere Jobs."

Einige Projekte, die Bund und Länder für den Klimaschutz schon gemeinsam umsetzen, wo Rahmenbedingungen gesetzt und Mittel zur Verfügung gestellt werden: Raus aus Öl und Gas in der Raumwärme, Sanierungsoffensive, E-Mobilität, Stärkung sozial benachteiligter Haushalte bei Klimaschutz und Klimawandelanpassung, 100% Strom aus Erneuerbaren Energieträgern.

Außerdem laufen die Arbeiten von Bund und Ländern auch in den Bereichen 1-2-3-Ticket, für ein neues Klimaschutzgesetz bzw. den verpflichtenden Klimacheck oder die ökosoziale Steuerreform, die erstmals klimaschädliches Verhalten höher bepreisen und klimafreundliches Verhalten belohnen soll.

Erfreut zeigt sich Gewessler über die konstruktive Diskussion und Beschlussfassung der Klimaschutz-LandesrätInnen aller Bundesländer: "Auf dem Weg zur Umsetzung eines klimafreundlichen Lebens braucht es unser aller Kraft - und Maßnahmen auf allen Ebenen vom Bund über die Länder bis hin zu den Gemeinden, von der Zivilgesellschaft über die Wirtschaft bis hin zur Politik. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung. Ich freue mich daher über den Rückenwind der Klimaschutz-Landesrätinnen und -Landesräte bei der heutigen Konferenz zu unserem Weg in die Klimaneutralität 2040. Wir können diesen Weg nur gemeinsam gehen!"

Quelle: BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie