SPÖ fordert Forschungsgipfel mit Schwerpunkt Klimaschutz

27.8.2019 "Es braucht ein eigenständiges Klimaschutzministerium"

"Die SPÖ will in der künftigen parlamentarischen Arbeit einen Schwerpunkt auf Forschung, Innovation und Technologie mit klarem Schwerpunkt auf den Klimaschutz setzen", so der stv. SPÖ-Klubvorsitzender Jörg Leichtfried in einem Pressegespräch am Dienstag. Das sich aktuell in Begutachtung befindliche Forschungsrahmengesetz hat laut Leichtfried weder einen Wachstumspfad noch eine Schwerpunktsetzung. Mit einem Forschungsgipfel möchte die SPÖ das nun ändern. Leichtfried kritisiert die ehemalige Regierung, die einen angesetzten Forschungsgipfel abgesagt hat und konkrete Maßnahmen verabsäumte. "Es braucht die Einberufung eines Forschungsgipfels mit Schwerpunkt Klimaschutz, einen klaren Finanzierungs- und Wachstumspfad und ein eigenes Klimaschutzministerium", fordert Leichtfried, um nachhaltig Arbeitsplätze zu schaffen und den Wohlstand zu sichern. * *

In Form einer parlamentarischen Enquete soll noch vor Ende der Begutachtungsfrist ein österreichischer Forschungsgipfel unter Beteiligung aller wesentlichen Stakeholder stattfinden. Hier soll es eine Einigung über die Schaffung eines Klimaschutzclusters, ähnlich dem Automotive-Cluster bzw. Mobilitäts-Cluster und Silicon Austria, geben.

"In das Forschungsrahmengesetz muss Dotierung eines österreichischen Forschungsfonds integriert werden. Um das Forschungsfinanzierungsgesetz auf sichere und nachhaltige Beine zu stellen, brauchen wir einen Wachstumspfad, der der Forschung die nötige Freiheit und Unabhängigkeit garantiert", sagt Leichtfried. Als Ziel fordert er, dass Österreich als Innovationsstandort gestärkt und Teil der Gruppe der Innovation-Leaders wird.
Leichtfried weiter: "Die derzeit laufenden Technologiegespräche in Alpbach zeigen deutlich, dass Österreich vor großen Herausforderungen steht."