3–Länder–Initiative gegen die atomare Renaissance in Deutschland
Das 3–Ländertreffen – der Zusammenschluss von deutschen, tschechischen und österreichischen Anti–Atom–Organisationen – startete heute in Passau eine Initiative, mit der Wiedereinstieg Deutschlands in die Nutzung der Atomenergie unter Einbindung von PolitikerInnen, WissenschafterInnen, Religionsgemeinschaften, der Wirtschaft und von Prominenten aus Kultur und Sport verhindern werden soll!
Damit reagieren Anti–Atomgruppierungen aus Deutschland, Österreich und Tschechien erstmals gemeinsam auf die Aussagen von CDU und CSU–PolitikerInnen der letzten Wochen und erteilen der atomaren Renaissance in Deutschland eine klare Absage.
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) und auch die CDU–Vorsitzende Angela Merkel sprachen sich wiederholt für eine fortgesetzte Nutzung der Atomenergie aus. „Eine CDU/CSU–Regierung würde es den Betreibern ermöglichen, Kernkraftwerke solange laufen zu lassen, wie sie es wollen„, so Angela Merkel . Die bayerische Staatsregierung hatte für eine stärkere Nutzung der Kernenergie plädiert, dazu gehöre gegebenenfalls auch der Neubau von Atomanlagen (vgl. „Die Welt„ am 7. Juni 2004).
Beim 3–Ländertreffen in Passau standen Politiker der CSU, der FDP, der Grünen und der ödp den Anti–Atomgruppen Rede und Antwort. Dabei stieß die Aussage von Landtagsabgeordneten Konrad Kobler (CSU) auf besonderes Interesse, dass an einen Neubau an Atomkraftwerken nicht gedacht sei.
Insgesamt verstärkte sich neuerlich die Befürchtung der atomaren Renaissance, die sich für die Zeit nach den Bundestagswahlen (2006) ankündigt.
Das 3–Ländertreffen kam überein folgende Resolution und folgenden Aktionsplan zu verabschieden.
– der Wiedereinstieg Deutschlands in die Nutzung der Atomenergie soll unter Einbindung von PolitikerInnen, WissenschafterInnen, Religionsgemeinschaften, der Wirtschaft und von Prominenten aus Kultur und Sport verhindert werden!
– die Kontakte zwischen Österreich, Deutschland und Tschechien sollen auf der Ebene der Anti–Atom–Organisationen verstärkt werden
– Gespräche österreichischer und tschechischer PolitikerInnen von Bund/Land und Kreisen mit der bayerischen Staatsregierung und der deutschen Bundesregierung werden eingefordert
– der Informationsaustausch zwischen Deutschland, Österreich und Tschechien muss angesichts der drohenden atomaren Renaissance verbessert werden – von PolitikerInnen in Österreich, Deutschland und Tschechien werden entsprechende Maßnahmen gefordert
– Österreich muss eine offizielle Erklärung zu atomaren Ausbauplänen in Deutschland einfordern (wie zu den Ausbauplänen in der Slowakei und in Tschechien)
Diese Forderungen werden auch beim Anti–Atomgipfel des Landes OÖ am 13. Juli der Landesregierung in OÖ übergeben werden.
Organisationen:
OÖ Plattform gegen Atomgefahr 06
Aktionskomitee Stop Temelin
Verein Gemeinsam für Sonne und Freiheit
Bayerische Plattform gegen Atomgefahr insbesondere aus Temelin e.V.
Bund Naturschutz Landhut
Bürgerinitiative Isartal e.V.
Bürgerforum gegen Atomkraftwerke Landshut und Umgebung
Greenpeace Gruppe Passau
Vereinigung Südböhmische Mütter
Bürgerinititave Umweltschutz – Budweis
Damit reagieren Anti–Atomgruppierungen aus Deutschland, Österreich und Tschechien erstmals gemeinsam auf die Aussagen von CDU und CSU–PolitikerInnen der letzten Wochen und erteilen der atomaren Renaissance in Deutschland eine klare Absage.
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) und auch die CDU–Vorsitzende Angela Merkel sprachen sich wiederholt für eine fortgesetzte Nutzung der Atomenergie aus. „Eine CDU/CSU–Regierung würde es den Betreibern ermöglichen, Kernkraftwerke solange laufen zu lassen, wie sie es wollen„, so Angela Merkel . Die bayerische Staatsregierung hatte für eine stärkere Nutzung der Kernenergie plädiert, dazu gehöre gegebenenfalls auch der Neubau von Atomanlagen (vgl. „Die Welt„ am 7. Juni 2004).
Beim 3–Ländertreffen in Passau standen Politiker der CSU, der FDP, der Grünen und der ödp den Anti–Atomgruppen Rede und Antwort. Dabei stieß die Aussage von Landtagsabgeordneten Konrad Kobler (CSU) auf besonderes Interesse, dass an einen Neubau an Atomkraftwerken nicht gedacht sei.
Insgesamt verstärkte sich neuerlich die Befürchtung der atomaren Renaissance, die sich für die Zeit nach den Bundestagswahlen (2006) ankündigt.
Das 3–Ländertreffen kam überein folgende Resolution und folgenden Aktionsplan zu verabschieden.
– der Wiedereinstieg Deutschlands in die Nutzung der Atomenergie soll unter Einbindung von PolitikerInnen, WissenschafterInnen, Religionsgemeinschaften, der Wirtschaft und von Prominenten aus Kultur und Sport verhindert werden!
– die Kontakte zwischen Österreich, Deutschland und Tschechien sollen auf der Ebene der Anti–Atom–Organisationen verstärkt werden
– Gespräche österreichischer und tschechischer PolitikerInnen von Bund/Land und Kreisen mit der bayerischen Staatsregierung und der deutschen Bundesregierung werden eingefordert
– der Informationsaustausch zwischen Deutschland, Österreich und Tschechien muss angesichts der drohenden atomaren Renaissance verbessert werden – von PolitikerInnen in Österreich, Deutschland und Tschechien werden entsprechende Maßnahmen gefordert
– Österreich muss eine offizielle Erklärung zu atomaren Ausbauplänen in Deutschland einfordern (wie zu den Ausbauplänen in der Slowakei und in Tschechien)
Diese Forderungen werden auch beim Anti–Atomgipfel des Landes OÖ am 13. Juli der Landesregierung in OÖ übergeben werden.
Organisationen:
OÖ Plattform gegen Atomgefahr 06
Aktionskomitee Stop Temelin
Verein Gemeinsam für Sonne und Freiheit
Bayerische Plattform gegen Atomgefahr insbesondere aus Temelin e.V.
Bund Naturschutz Landhut
Bürgerinitiative Isartal e.V.
Bürgerforum gegen Atomkraftwerke Landshut und Umgebung
Greenpeace Gruppe Passau
Vereinigung Südböhmische Mütter
Bürgerinititave Umweltschutz – Budweis