© oekonews.at
© oekonews.at

VIRUS zu A26: Warnung vor Westring-Schwarzbau

Spatenstich Folklore kontraproduktiv

Wien - Mit deutlichen Worten kommentiert die Umweltorganisation VIRUS das Vorhaben, für den Linzer Westring bereits jetzt einen Spatenstich abzuhalten. "Das ist kontraproduktive Folklore. Die A26 zum jetzigen Zeitpunkt zu starten wäre ein Schwarzbau, entgegen Polit-Behauptungen von Lokalgranden liegen noch nicht alle Genehmigungen vor. Für alle die nicht mit Blindheit geschlagen sind, war seit langem vorhersehbar, dass ein Wasserrechtsbescheid nicht sogleich rechtskräftig wird", so VIRUS Sprecher Wolfgang Rehm.

Die Umweltorganisation weist darauf hin, dass sämtliche erstinstanzlichen Bescheide beeinsprucht wurden. Während diesen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung und beim Naturschutzverfahren vorerst nicht die gebotene automatische Zuerkennung aufschiebender Wirkung zukommt - der Grund liege in von der oberösterreichischen Landespolitik initiierten, laut VIRUS rechtswidrige Sonderregelungen - sei dies beim Wasserrechtsverfahren sehr wohl der Fall. Die von Landesrat Hiesl und Bürgermeister Luger ohne Wahrung der nötigen Distanz gemeinsam mit der Asfinag vorgenommene Ankündigung, alle Bewilligungen lägen vor, jetzt könne Grünes Licht gegeben werden, entbehre daher jeder Grundlage. Nachdem aber offenbar unbedingt ein Spatenstich auf den Wahlkampfterminkalender hätte gesetzt werden müssen sei nur die Flucht nach vorne geblieben. "Es ist bemerkenswert, mit welchem Aufwand, der einer besseren Sache würdig gewesen wäre, hier Oberösterreich Druck gemacht hat, um Gesetzestexte im gewünschten Sinn abzuändern. Neben der Novelle des Oberösterreichischen Naturschutzgesetzes erlangte eine Sonderbestimmung bei der Anpassung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes an die neu geschaffene Verwaltungsgerichtbarkeit als Lex Westring bundesweit traurige Berühmtheit," so Rehm. Wie sich nun herausgestellt habe, sei offensichtlich in der Hitze der Interventionsgefechte ein entscheidendes Detail übersehen und die beabsichtigte Wirkung somit verfehlt worden. "Es ist hoch an der Zeit dass A26-Mastermind Hiesl seinen Eifer zügelt und die weitere Entwicklung vom Ruhestand beobachtet, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird", konstatiert Rehm. VIRUS verweist dazu auf die begrenzte Aussagekraft von Spatenstichterminen: "Am Beispiel der niederösterreichischen A5 lässt sich das anschaulich zeigen, dort gab es meilenweit von jedem Baubeginn entfernt vor der Landtagswahl 2003 einen Spatenstich und weil es so schön war dann gleich 2007 noch einen," so Rehm sarkastisch. Nichtsdestotrotz sei mit einem Spatenstich politische Signalwirkung verbunden. "Liegen noch nicht die erforderlichen Genehmigungen rechtskräftig vor, übernehmen die Spatenstichpolitiker die politische Verantwortung für einen Schwarzbau - ich bin gespannt ob sie auch bereit sind für mögliche Rechtsfolgen zu haften", kritisiert Rehm. Die A26 erfülle nicht die Voraussetzungen für Bundeszuständigkeit, deshalb habe sich VIRUS bereits 2010 gegen den "Kuhhandel" ausgesprochen, mit dem entgegen den Evaluationsergebnissen trotz Finanzkrise der hochverschuldeten Asfinag die Aufnahme weiterer mindestens dreistelliger Millionenbeträge auferlegt werden sollte. "Angesichts der nach wie vor angespannten Finanzlage und seiner jüngsten Äußerungen ergeht der Appell an Minister Stöger, er möge sich daran erinnern, dass er nicht zum Oberösterreichminister bestellt wurde, der dazu da wäre, ein heimatliches Wunschkonzert zu bedienen, sondern vielmehr das Staatsganze und den geordneten Schuldenabbau im Auge zu haben hat" so Rehm abschließend.


Artikel Online geschaltet von: / stevanov /