© www.atomstopp.at
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atomstopp fordert Austritt aus Euratom: Wann wenn nicht jetzt?

Atomförderverein EURATOM und die Mitgliedschaft Österreichs nach Hinkley Point C-Entscheidung ernsthaft zu hinterfragen

Klare Stellungnahme der Politik erwünscht

‘Wir freuen uns sehr, dass bereits zum ersten Anmeldetermin 50 Läufer_innen Fixstarter_innen sind beim Linz-Marathon am 19. April und dass damit wieder ein starkes Signal für den europaweiten Atomausstieg gesetzt wird!’, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Nach der skandalösen Entscheidung der EU-Kommission astronomische Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C zuzulassen und der fragwürdigen Begründung über den Atomförderverein EURATOM, bei dem Österreich nach wie vor zahlendes Mitglied ist, drängen wir mehr denn je auf klare Fronten: Als Mitglied bei EURATOM kann man solch ökologisch katastrophale und wirtschaftlich völlig unsinnige Projekte nicht verhindern, wie die Realität zeigt. EURATOM fördert die Atomkraft, die EU-Kommission nimmt EURATOM als Begründung - und Österreich muss eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einbringen.

‘Wir fordern von den österreichischen Politiker_innen ein klares Wort: Wer für EURATOM und die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ist, fördert direkt und indirekt die Atomkraft in Europa. Wann, wenn nicht jetzt, sollte Österreich sich eindeutig positionieren. Möglicherweise brauchen manche Politiker_innen noch Zeit und Diskussionen oder Arbeitsgruppen, um zu ihrer Position zu finden. Wir fordern deshalb eine parlamentarische Enquete zum Thema ‘Österreich und seine Mitgliedschaft beim Atomförderverein EURATOM’. Möglicherweise wird dies der geeignete Rahmen sein, um endlich alle Vorbehalte gegen einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM gründlich aufzuarbeiten und zu zerstreuen.’, so Egger und Schweiger.


Artikel Online geschaltet von: / hackenberg /